Informationsblatt gemäß Art. 13 ff. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Stand: 09.2022

Sehr geehrte Eltern, sehr geehrte Erziehungsberechtigte,

hiermit informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten in unserer Schule.

I. Datenverarbeitung
Die Elisabethschule erhebt und speichert personenbezogene Daten der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten zum Zwecke der Erfüllung des Bildungsauftrags oder der Fürsorgeaufgaben und zur Erziehung oder Förderung der Schülerinnen und Schüler, soweit dies erforderlich ist. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist § 31 Abs.1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG). Ohne eine rechtliche Grundlage ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zulässig, wenn in die Verarbeitung eingewilligt wird. Die betreffenden Daten können freiwillig von Ihnen angegeben werden.
Welche personenbezogenen Daten die Elisabethschule zu welchen Zwecken verarbeitet, können Sie dieser Tabelle entnehmen.

II. Übermittlungen personenbezogener Daten
Die Anschriften der Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1-12 und deren Erziehungsberechtigten werden an den Landkreis Vechta als Träger der Schülerbeförderung übermittelt. Grundlage für diese Übermittlung ist § 31 Abs.1 S.2 NSchG.
War eine Schülerin oder ein Schüler vor der Aufnahme an die Elisabethschule Schülerin oder Schüler einer anderen öffentlichen Schule in Niedersachsen, so übermittelt die Elisabethschule der abgebenden Schule die Aufnahmeentscheidung auf Grundlage von § 31 Abs.3 S.2 NSchG. Wechselt ein Schüler oder eine Schülerin von der Elisabethschule auf eine andere Schule in Niedersachsen, werden folgende personenbezogene Daten an die aufnehmende Schule zum Zwecke der Überwachung der Erfüllung der Schulpflicht übermittelt:

1. zur Schülerin/zum Schüler
a) Familienname,
b) Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens,
c) Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch den Staat,
d) Geschlecht.

2. zu den gesetzlichen Vertreterinnen oder Vertretern
a) Familienname,
b) Vornamen,
c) Anschrift,
d) Auskunftssperren nach § 51 des Bundesmeldegesetzes und bedingte Sperrvermerke nach § 52 des Bundesmeldegesetzes.

Diese Übermittlungen erfolgen auf Grundlage von § 31 Abs.3 S.1 NSchG.

Weitere Übermittlungen an aufnehmende Schulen zu anderen Zwecken als der Überwachung der Erfüllung der Schulpflicht sind der im Anhang beigefügten Tabelle zu entnehmen.

Auftragsverarbeitung
Die Firma IServ GmbH verarbeitet auf Grundlage eines schriftlichen Vertrages als Auftragsverarbeiter weisungsgebunden personenbezogene Daten in unserem Auftrag zum Zwecke der Wartung des Schulservers Iserv.

III. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Im Schulbereich ist für die Speicherdauer der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums zur „Aufbewahrung von Schriftgut in öffentlichen Schulen: Löschung personenbezogener Daten nach § 17 Abs. 2 NDSG“ 2.1.2012 (RdErl. d. MK v. 2.1.2012 - 11-02201/1, 05410/1.2 (Nds.MBl. Nr.3/2012 S.81; SVBl. 3/2012 S.162) - VORIS 22560 - Im Einvernehmen mit der StK und dem MI) maßgebend.

IV. Betroffenenrechte
Sie können folgende Rechte geltend machen:

• Auskunft/Akteneinsicht

Gem. Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht, Auskunft bzw. Akteneinsicht über die von uns verar-
beiteten personenbezogenen Daten zu erhalten.

• Berichtigung
  Sind bei uns gespeicherte personenbezogene Daten unrichtig oder unvollständig, haben Sie gem. Art. 16 DSGVO das Recht, diese berichtigen bzw. vervollständigen zu lassen.
• Löschung
  Art. 17 DSGVO normiert das Recht auf Löschung personenbezogener Daten. Dieses Recht steht Ihnen insbesondere dann zu, wenn die Speicherung der personenbezogenen Daten zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben nicht mehr erforderlich ist oder Sie Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen haben.
• Einschränkung der Verarbeitung
  Gem. Art. 18 DSGVO können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten verlangen, wenn

-   die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird#

-   die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen

-   wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen

-   oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

• Widerspruch
  Sie können bei Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, ein Widerspruchsrecht geltend machen. Gem. Art. 21 DSGVO ist jedoch zu berücksichtigten, ob schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vorliegen oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
• Datenübertragbarkeit
  Ist die Verarbeitung Ihrer Daten mit Hilfe eines automatisierten Verfahrens erfolgt, haben Sie gem. Art. 20 DSGVO das Recht, die Daten in einem gängigen und maschinenlesbaren Format zu´erhalten und an eine andere Schule zu übermitteln bzw. durch uns übermitteln zu lassen.
• Widerruf der Einwilligung
  Sie haben gem. Art. 7 Absatz 3 DSGVO das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
• Beschwerde
  Art. 77 DSGVO normiert ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Prinzenstraße 5, 30159 Hannover. E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de. Eine Beschwerde hat über das auf der Homepage der Landesbeauftragten für den Datenschutz eingestellte Beschwerdeformular zu erfolgen.

V. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Die datenverarbeitende Stelle ist das Förderzentrum Elisabethschule, Lattweg 37, 49377 Vechta. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der Emailadresse datenschutz@es-vechta.de.